Zwischen Repression und Vergesslichkeit

Für einen Moment sah es für David Cameron so aus, als würden die Unruhen in London, Manchester und anderen Städten in England von der Murdoch-Affäre genügend ablenken, um dieses Thema bis auf weiteres unter den Tisch zu kehren. Wenigstens diese Hoffnung hat sich nicht erfüllt. Es scheint eine unterschiedliche Aufmerksamkeitsschwelle darüber zu geben, was die Öffentlichkeit in den Schlagzeilen zu lesen wünscht.
Wenn die Torys gehofft hatten, das Thema sei durch die Krawalle vergessen, sehen sie sich wenigstens darin im Moment getäuscht. Hier gewinnt die eher sportliche Einstellung der Engländer darüber, wer bei solcherart von Skandalen seinen Kopf verliert. Man ist dabei vermutlich weniger an politischen Veränderungen als an den obligatorischen Wetten darüber interessiert.

Die selektive Vergesslichkeit des Publikums ist in diesem Zusammenhang aber auch dann ein interessantes Thema, wenn man den Skandal des Zeitungszaren und seiner umfassenden Bestechungskampagne bei Regierungsmitgliedern für einen Moment vergisst.

Im Dezember 2008 trat der Chef der Metropolitan Police Ian Blair von seinem Amt zurück. Direkter Auslöser für seine Suspendierung waren Rassismusvorwürfe aus den Reihen seiner eigenen Behörde. Umstritten war Blair ohne Zweifel: die Ermordung des Brasilianers Jean Charles de Menezes – im Zuge der Terroristenfahndung der Anschläge von 2005 – durch Polizisten, Korruptionsvorwürfe und der Vorwurf von Führungsschwäche belasteten seine gesamte Amtszeit.

Interessant war bei seinem Rücktritt ein völlig vergessenes Ereignis, was sich ein paar Wochen zuvor bei einem Interview der BBC abspielte. Dort beschwerte sich Blair darüber, daß man zwar Unsummen für die Überwachung auf Flughäfen und den Kampf gegen den „internationalen Terrorismus“ ausgäbe, es aber bei den mittlerweile täglichen Messerstechereien in den ärmeren Vierteln Londons erheblich mehr Opfer gäbe, als der Terrorismus im gesamten Europa gefordert hätte. Pikantes Detail am Rande: Ian Blair war derjenige, dessen Aufgabe unter anderem darin bestand, ungefähr 300.000 Millionen Pfund durch Personal- und Materialeinsparungen innerhalb seiner Behörde durchzusetzen – eine Aufgabe, die ihn in den unteren Chargen der Polizei äußerst unbeliebt machte.

In den Analysen der Medien über die Krawalle in England ist in der letzten Woche viel über die deren Gründe spekuliert worden. Relativ einig war man sich darüber, daß die neu beschlossenen Einsparungen im sozialen Bereich dafür nicht verantwortlich sein konnten, weil jene zwar beschlossen, aber noch nicht in Kraft getreten seien – vergessen wurde dabei geflissentlich, das es bereits seit Jahren andere Sparprogramme gibt, die eindeutig zu Lasten der unteren Schichten der Bevölkerung gehen. Die 300.000 Millionen Pfund bei der Metropolitan Police waren da nur ein Posten auf der Rechnung – auch wenn dieses Geld hauptsächlich dazu gedient hätte, den Deckel auf dem brodelnden Topf zu halten.

Ebenso vergessen hat man offenbar auch die Plakate in der Londoner Tube, die für freiwillige Hilfspolizisten warben. Unbezahlt, aber mit schicker Uniform sollten jene den Fehlbestand an Personal ausgleichen, der dadurch entstanden war, daß man glaubte, jeden entlassenen Beamten durch eine neue Kamera ersetzen zu können – eine Rechnung, die schon im Jahr 2008 nicht aufging. Die fast täglich stattfindenden Messerstechereien in den großen Städten Englands und die Bilder ihre Opfer geisterten schon 2007 und 2008 durch die Weltpresse; drei Jahre später kommt es zu offenen Krawallen – einen Zusammenhang will niemand erkennen, genauer: niemand schein sich daran zu erinnern.

Gegen die nun von David Cameron festgestellte „Kriminalität in ihrer reinsten Form“ und den allgemeinen Werteverfall hatte bereits sein Amtsvorgänger Toni Blair mutig, aber hirnlos gekämpft: Im Jahr 1998 trat eine Vorschrift gegen „antisoziales Verhalten“ in Kraft. Dieses Anti-Social Behaviour Order sollte Vergehen ahnden, gegen die es (noch) kein Gesetz gab. Zu den Vergehen konnte Lärm, Beleidigungen, Graffitis, Trunkenheit in der Öffentlichkeit, Belästigungen durch Haustiere sowie Vandalismus. In der Praxis konnte sich aber auch das Sonnen im eigenen Garten in Unterhosen, das Singen von Kindern auf der Straße oder Aussprechen des Wortes „Gras“ als Ordnungswidrigkeit erweisen. Sah der ursprüngliche Entwurf noch vor, diese Vorschrift nur auf Personen ab 18 Jahren anzuwenden, wurde es durch den Druck der Öffentlichkeit schnell auf praktisch jede Altersstufe angewendet – etwa fünfzig Prozent der Verweise gehen mittlerweile an 10 – 17jährige; das geht einher mit einer erdrückenden öffentlichen Überwachung und der Öffentlichmachung der „Täter“. Es ist eine Praxis der Kriminalisierung nichtkriminellen Verhaltens und öffentlichen Denunziation.

Der Kampf gegen das ›antisoziale‹ Verhalten zeigt, daß es offenbar um die Bedeutung des Begriffes des Sozialen an sich geht. Soziales Verhalten und Bindungen werden offensichtlich nicht mehr als gegeben vorausgesetzt, sondern neu und auch willkürlich definiert. Die Bedingungen eines Gesellschaftsvertrags werden hier nach Abschluß des Vertrages festgelegt – nicht vorher, was auf eine zynische Karikatur dieses Kontraktes hinausläuft. „Nowhere to hide“ – kein verborgener Platz – ist der Leitgedanke, der die Jugendlichen zur sozialen Selbstverantwortlichkeit erziehen soll.
Die Gesellschaft ist überall: Sie beobachtet alles. Ihr permanenter Blick auf das Individuum offenbart die Angst der Gesellschaft vor einem vorschnell definierten und täglich wandelbaren Begriff von Individualität, die Angst der Opfer dieses Apparates besteht andererseits im Einüben von Selbstbehauptungs- und Überlebenstaktiken, die zwangsläufig fern der allgemeinen Normen stattfinden muß – gesellschaftlicher Normen, entstanden in einem Umfeld von der Aufhebung des Privaten und einer totalüberwachten Öffentlichkeit.

Wie sich aus so einer Situation sozial verantwortliche Wesen entwickeln sollen, bleibt offen, ebenso offen wie die Frage, was nach dem verunglückten Experiment geschehen soll. Die Folgen der Krawalle in England offenbarte die völlige Ideenlosigkeit der Politiker. Vom Einsatz der Armee bis zu den standgerichtsähnlichen Verfahren und Camerons Vergötterung von Familie und Nachbarschaft reichte die hilflosen und ausschließlich populistisch motivierte Reaktion; eine Einsicht in die historischen Zusammenhänge ist nicht erkennbar. Auf Videoleinwänden flimmern die Bilder der Überwachungskameras: Kennen sie diese Person? Helfen sie den Behörden! Der späte und hilflose Versuch, der Totalüberwachung einen Sinn zu geben

Heribert Prantl schreibt in seinem höchst lesenswerten Artikel „Heiliger Zorn der Jugend“ in der SZ darüber, daß „die Blödheit der Randalierer […] es der Regierung erleichtert (hat), in der eigenen Dummheit zu verharren.“ Treffender kann man es kaum ausdrücken – allein stellt sich die Frage, was man von einer Jugend erwarten soll, die mit aller öffentlichen Macht praktisch dazu gezwungen werden, sich in Parallelgesellschaften zu finden. Premierminister Cameron nennt die Motive der Randalierer „pure kriminelle Energie“ und startet eine „Null Toleranz“ Kampagne. Die Ereignisse versteht er „als Weckruf“ einer „kaputten Gesellschaft“. Das Leben der an den Unruhen beteiligten will er „zur Hölle machen“ – eine vergeblich Mühe: Das ist es bereits seit langem! In einer Gesellschaft, die den Materialismus auf ihre Fahnen geschrieben hat, wird das nicht reichen. Die geplanten Einsparungen am Sozialetat setzen ihre Axtschläge konsequenterweise genau dort an, wo man das Problem angehen könnte: Bei Bildung und Sozialarbeit gerade in den Gebieten, in denen es zu den Unruhen kam – gerade im Bereich Bildung dienen die neuen Regelungen der konsequenten Abschottung der Unterschicht vom höherem Bildungsniveau.

Eine Antwort, wie man diese Unterschicht der Verstoßenen und Diskriminierten am Wohlstand der Oberschicht beteiligen will, hat Cameron nicht – wozu auch: Man will herrschen, nicht teilen. Und ganz nebenbei vergessen machen, daß man es mit einem sehr alten selbstgemachten Problem zu tun hat.

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