Überraschung, Überraschung

Über den Wahlkampf ist ja nun eigentlich alles gesagt. Die Zeit danach ist das, was der Wahlkampf nicht war: Voller Überraschungen. Daß Jürgen Trittin zurücktritt, hat mich sehr überrascht. Das hätte ich ihm ehrlich gesagt nicht zugetraut. Im Verein mit Künast und Roth den Weg machen für eine Veränderung der Grünen – das war schon aus ästhetischen Gründen eine Wohltat. Leider aber auch die Bestätigung für die alte Weisheit: Wenn Du glaubst, es könne nicht schlimmer kommen, dann kommt… Ja, wer sind die eigentlich, die da so laut »Hier« schreien?

Ich kenne die nicht, will die auch nicht kennen. Gerüchten nach – von denen es im Moment ja nur so wimmelt – sind »die da« sogenannte Realos. Realos waren erfahrungsgemäß bei dieser Partei immer diejenigen, die zwar Müsli aßen, fairen Kaffee tranken und sich auch sonst sehr einbrachten, im Übrigen aber eine FDP in Grün statt Gelb wollten. Wenn man Glück hat, sieht ein Realo in etwa so aus wie Winfried Kretschmann. Weiter entfernt von einer Brockdorf-Demo ist nicht vorstellbar und auch für einen CDU-Wähler recht appetitlich.

Im Gegensatz dazu erfreuten sich die »Fundis« eher geteilter Wertschätzung. Jutta Ditfurth, Petra Kelly – kennt die noch jemand? Jutta Ditfurth tat das einzig Richtige: Sie verließ diese Partei; nicht die Einzige, die die soziale/sozialistische Komponente der Grünen unter den Rädern sah. Ach, was rede ich – das ist schon lange nicht mehr wahr. Man sortierte diejenigen schnell aus, die das Air umgab, eine grundlegende Änderung der Gesellschaft anzustreben. Es schwammen wie Fett auf der Brühe Namen wie Schilly oder Trittin. Man stelle sich nur vor: Joschka Fischer war einmal bei den Grünen: Bei Schilly muß man nur einen Buchstaben weglassen und… Ach, vergessen wir das lieber.
Sogenannte Realos. Nicht, daß die sogenannten Fundis nun gerade eine Sterne-Menu waren, aber es gab noch ein paar nachvollziehbare Standpunkte.
Wer wählt die Grünen?

…und wenn ja, warum? Fragen, die bei Patrick Lindner von der FDP leichter zu beantworten sind. Seit seinem Abgang wartete er auf seine Chance. Der Einzige aus der »Boygroup«, bei dem man so etwas wie Substanz verspürte. Ein Machtmensch erster Garnitur, nun auf dem Weg zur Alleinherrschaft über den gestrandeten Vergnügungsdampfer MS-Schwindelfrei. Die zum Teil klugen und wichtigen Diskussionen um die Zukunft des Liberalismus beantwortet Lindner durch seine Person. Kein »Linksruck« (ein Begriff, den die Inflation der Wiederholung faktisch vernichtet hat), keine Anbiederung, die nicht sofortigen Erfolg verspricht. Der kommende Mann der FDP wird der AFD versuchen, jedes Thema und jede Stimme wieder abzujagen. So dämlich wie diejenigen, die er gerade aus seinem Verein feuert, ist Lindner nicht. Er feuert nicht, um die Partei zu erneuern, sondern um sich Konkurrenz vom Halse zu schaffen. Wenn der Wahlspruch der Partei »Die PARTEI« jemals eine Gültigkeit hatte, dann für die FDP unter Patrick Lindner: Inhalte überwinden!Die Krise des Liberalismus ist nicht das Thema Linders und seiner Parteigenossen: Die Angst vor dem Verlust der Ämter ließe gar keine Zeit, geschweige denn Energie für solche Diskussionen. Patrick Lindner: Einer dieser Menschen, die großartig scheitern oder vor denen man Angst haben sollte. Der Mann ist mir unheimlich.

Die SPD, die SPD: Einige Versuche, eine Analyse – und sei sie nur intern für die Schrottpresseredaktion – sind versucht worden. Glücklicherweise unveröffentlicht. Zuviele wohlmeinenden Propheten haben sich mit den Augen zu den Sternen gerichtet in der letzten Woche aufs Maul gelegt. Mit den allerbesten Absichten, aber aufs Maul. Nun ist die Situation aber die, daß die Union mit dem Ergebnis der Wahl nicht oder nur schlecht alleine regieren kann. Es gibt für CDU/CSU eigentlich nur einen in Frage kommenden Koalitionspartner: Die Lila-Roten. Als Macht-Zweckbündnis hätte man 503 von 630 Sitzen im Parlament; die Opposition könnte konsequenterweise gleich zu Hause bleiben. Der demokratische Super-GAU, erheblich schlimmer als eine knappe Mehrheit der Union. Wie an anderer Stelle schon angedeutet: Keine Chance auf eine Erneuerung dieser Partei, das Zementieren der alten, abgelutschten Altherrenriege.
Für einen kurzen Moment gab es die Chance einer rot-rot-grünen Koalition, dem einzigen Weg aus diesem Desaster. Der Rechtsruck (nicht ausgelutschter Begriff) bei den Grünen und die Indolenz der SPD haben es nicht zugelassen. Über all dem schwebt der Pleitegeier von Neuwahlen, die eine absolute Mehrheit der Kanzlerin Merkel bedeuten würde – soweit darf man der Kristallkugel vertrauen.

Die Schnelligkeit und Folgerichtigkeit der Personalentscheidungen bei den »Verlierer« überrascht etwas: Offenbar hatte man sich für den Fall der Niederlage bereits hinreichen Gedanken gemacht. Eine Art vorauseilendem Gehorsam, bei dem man völlig übersah, daß man eigentlich gewonnen hatte. Für den Fall eines Wahlsieges gab es offenbar keinerlei Pläne. Niemand hatte damit gerechnet.

Um es noch einmal zu wiederholen: Rot-Rot-Grün hat eine – wenn auch knappe – Mehrheit. Amen!

Leider mal wieder voll auf die Zwölf: Der Postillion: Nach desolatem Wahlergebnis – Steinbrück, Steinmeier, Gabriel und Nahles treten zurück

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0 Kommentare zu Überraschung, Überraschung

  1. Der Duderich sagt:

    ‚Um es noch einmal zu wiederholen: Rot-Rot-Grün hat eine – wenn auch knappe – Mehrheit. Amen!‘
    Ja, das hört sich verdammt schick an und nach Aufbruch. Ich selbst bin angepisst, dass diese Option nicht einmal in Koalitionsverhandlungen diskutiert wird.

    Aber mal ehrlich, Pantoufle: Wolltest Du diese Koalition?
    Im Bewußtsein, dass diese von der Gesellschaft nicht getragen wird? Du magst mir jetzt das Wahlergebnis entgegenhalten, aber eigentlich wäre diese Koalition schwarz-schwarz-rot. Die SPD hat Steinmeier als Fraktionsvorsitzenden bestätigt, der für die Agenda 2010 steht. Die SPD nutzt die parlamentarische Mehrheit nicht, um einen Mindestlohn zu verabschieden. Die SPD distanziert sich nicht (oder zieht es auch nur in Erwägung sich von der Agenda 2010 zu distanzieren. Ist dies rot oder schwarz?
    Die Grünen tauschen ihr Führungspersonal aus. Eben weil der Wahlkampf wohl zu linksgerichtet war. Man muss kein Prophet sein, um vorauszuahnen, dass die Grünen sich noch weiter in Richtung rechter Politik orientieren werden.

    Unter dieser Konstellation würden die LINKEn, schnell glatter sein müssen, als ein angelutschter Drops um diese Koalition aufrecht zu erhalten. Die Kompromisse, die diese Partei eingehen müsste, wäre ihr Untergang.

    Es gibt keine linke Mehrheit, denn die SPD und die GRÜNEN sind nicht links. Genau so wenig, wie die BILD-Zeitung überparteilich ist.

    Die LINKE gehört (noch) in die Opposition. Wäre schön, wenn dies einmal anders wäre – ohne dass sie ihre Stossrichtung aufgeben müsste.

    Momentan ist dies nicht der Fall.

    Die LINKE ist die einzige Fraktion, die mich noch an die parlamentarische Demokratie glauben lässt – als Fraktion in der Opposition.

    Eine sog. ‚rot-rot-grüne‘ Regierung ist für mich deshalb, dass schlimmste was passieren könnte – langfristig betrachtet.

    LG
    Dude

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  2. Joachim sagt:

    Dudes Kernaussage ist leider sehr wahr. Eine Überraschung finde ich aber selbst mit Ironie nirgendwo 😉

    rot-rot-grün ist nicht rot. Es gibt erhebliche Differenzen. Wie die Grünen in einer Koalition mit der CDU nichts mehr zu melden hätten hätte es die Linke bei einer Koalition mit der SPD auch nicht. Dennoch stimmt die Aussage der Wähler hätte sich mehrheitlich für Politik links von der CDU entschieden.

    Nicht inhaltlich begründete Koalitionen können nur als Zweckbündnisse zum Machterhalt verstanden werden. Alle möglichen Koalitionen mit Ausnahme Rot-Grün oder Schwarz-Gelb müssen so betrachtet werden. Doch die hatten wir. Die sind sind abgewählt.

    Die restlichen möglichen Bündnisse sind Postengeneratoren. Inhalte spielen wegen der erheblichen Differenzen keine Rolle mehr. Schwarz-Rot wäre die schlechteste Wahl. Uneinige Koalitionen neigen dazu die Dinge einfach zu belassen um eine stabile Regierung nicht zu gefährden. Kompromisse dieser Art bedeuten das Schlechteste aller Welten. Das ist wahrscheinlich. Denn schwarz-rot entmachtet die Opposition vollständig. Die Regierung kann alleine die Verfassung ändern doch eine Normenkontrollklage der Opposition wird unmöglich. Der Druck, der Unsinn und Taktieren verhindert, ist weg.

    Das bedeutet: geht man von Inhalten und einer sinnvollen Politik aus, dann ist keine Koalition wünschenswert. Entweder regiert Merkel mit einer Minderheitenregierung – nicht das Schlechteste wie Kraft in NRW gezeigt hat – man kann sogar wiedergewählt werden oder es gibt Neuwahlen. Gewinnt Merkel dabei die absolute Mehrheit, dann ist das eben so. Aber die Verfassung bleibt unangetastet. Die Opposition kann inhaltlich entscheiden, Zweckbündnisse ohne Koalitionsvertrag eingehen und Dinge bewegen. Und die SPD verliert nicht einmal ihr Gesicht dabei, hätte sogar die Möglichkeit ihre Kompetenz zu beweisen. Diese inhaltlichen Koalitionen der Opposition dürfte dem Wählerwillen am Besten widerspiegeln. Patt kann nur so verstanden werden.

    Nun, da es in der Politik niemals um Inhalte geht wenn Posten winken werden wir mit schwarz-rot oder schwarz-gelb in den nächsten 4 Jahren vergeblich auf sinnvolle Reformen warten. Es könnte schlimmer kommen und es wird schlimmer kommen. Reformen könnten nachgeholt werden. Aber:

    Kriegseinsätze, Gesetze die über die Bande der EU realisiert werden, dafür „sichere“ drohenüberwachte EU-Grenzen (die Menschen ertrinken lassen), Sozialabbau und Diskriminierung der kleineren – negativ ist definitiv auch kleiner – Einkommen durch „Elterngeld“, verfehlte Bildungspolitik, Harz4, Steuerpolitik (wo nix ist kann nix abgezogen werden, Harz4 hat eine Aufstockgrenze eingebaut), eine auf die Belange der Wirtschaft ausgerichtete Medien- Sicherheits- und Netzpolitik die massive Demokratieprobleme einfach leugnet und die Liste ist lang, hört mit der Bankenrettung und einem Machtkampf in Europa und der Welt zu Ungunsten „armer“ Länder nicht auf.

    Viele Themen sind für Michel bei Weitem zu kompliziert. Da braucht es erhebliche Beschäftigung mit der Problematik. Außerparlamentarische Opposition wird so nicht verstanden und zersplittert. Wer also kann eine große Koalition noch in die Schranken des Grundgesetzes weisen?

    Ist das der Plan der Politik? Ein mieser Plan! So droht der vollständige Vertrauensverlust in die Politik. Und damit stellen sich sehr grundsätzliche Fragen. Doch das ist ein anderes Thema.

    (sorry dei Fehler, das ist sehr schnell runtergetippt. Man hat ja noch was Anderes zu tun)

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  3. pantoufle sagt:

    …Wolltest Du diese Koalition?
    Weißt Du, Duderich: Es gibt die Sage von Oswald Spengler (zu dem ich ein mehr als gespaltenes Verhältinis habe), daß er in der Nacht der Machtergreifung der Nazis eine Hakenkreuzfahne aus dem Fenster hängen ließ mit dem Kommentar: „Wenn man die Chance hat, die Leute zu ärgern, sollte man es machen.“ Ich habe diese Statement immer sehr bewundert – bei all der persönlichen Abneigung, die ich gegen Spengler bis heute empfinde. Die Abneigung ist geblieben, das Verständnis gewachsen.
    Vermutlich ist es so, daß man nur noch kommentieren kann. Handeln tun die, die es sich leisten können. Also lieber ein guter Chronist sein als ein schlechter Verlierer. Schlechte Verlierer wie dieser Julius Streicher der Blogsphäre, bei dem nur noch interessant ist, wer ihm zustimmt. Wer war das doch gleich …?
    Sieh Dir die Gewinner an und frage, ob Du dazugehören willst.
    Ob ich diese Koalition will? Es ist mir scheißegal.

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  4. piet sagt:

    Daß Du Patrick Lindner statt Christian Lindner schreibst, ist aber ne gewollte kleine Fiesheit, oder? Ich frag mal für Doofe.

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  5. altautonomer sagt:

    Jutta Ditfurth, Petra Kelly? Persönlich gute Bekannte aus dieser Zeit waren auch Eckhard Stratmann, Manon Tuckfeld, Verena Krieger, Thomas Ebermann, Rainer Trampert,, Ulla Jelpke, Adrienne Göhler und Manfred Zieran.

    Diese Leute haben ihre linke Identität behalten, indem sie die Grünen 1990/1991 verließen.

    Die Spekulation auf eine, sich bei der LINKEN abzeichnende, ähnliche Entwicklung, verleitet die SPD schon heute zu der Aussage, dass die LINKE 2017 vermutlich erst koalitionsfähig sei.

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