Presseschredder 30.11.15

Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten. Drei Millionen Euro für die Türkei:
»Die drei Milliarden Euro, die die EU in Aussicht gestellt hat, sind ausschließlich der Finanzierung von Flüchtlingsprojekten, also Projekten, die die Gesundheitsversorgung der Flüchtlinge verbessern. Von Projekten, die die Bildungschancen der etwa 900.000 Kinder verbessern…«
Angela Merkel

Brunnenbohren also. Woher das Geld kommen soll, ist so ungeklärt wie die Frage, mit welchen Projekten die Türkei für Flüchtlinge aus Syrien attraktiver werden soll als Deutschland, Frankreich oder Skandinavien. Oder warum man das Geld nicht dort in solche Projekte steckt, wo wenigstens eine Infrastruktur bereits vorhanden ist und nicht in Barackenlager 50 km von Aleppo entfernt.

30 Journalisten sind in der Türkei momentan in Haft. Die Anklagen dafür lesen sich wie aus dem Bilderbuch eines Operettengenerals einer Bananenrepublik. Etwas Majestätsbeleidigung ist immer dabei; die Pressefreiheit in der Türkei wird nicht erst seit gestern mit Füßen getreten. Erdoğans Türkei kam der Europäischen Union nie näher als das, was die CDU/CSU als »privilegierte Partnerschaft« formulierte.
Die Funktion des Korkens auf der Flasche ändert, was seit gut 10 Jahren auf der Stelle tritt: Die konkrete Aussicht der Türkei auf eine Vollmitgliedschaft in der EU. Die Möglichkeit, daß das derzeitige Flüchtlingsdrama Merkel das Genick bricht, sind dann schon mal ein paar Milliarden und das Abschneiden alter Zöpfe wert. Machterhalt um wirklich jeden Preis. Außerdem: In einer EU, wo auch ein Viktor Orbán seinen Platz findet… Wer wollte dort einen Recep Erdoğan im Regen stehen lassen?

»Noch weitaus kritischer ist, dass sich das geplante Abkommen mit der Türkei über das internationale Flüchtlingsrecht hinwegsetzt, dem auch Deutschland unterliegt. Syrer erhalten nach türkischem Recht keinen Flüchtlingsstatus auf Basis der Genfer UN-Konvention. Die von der Türkei vor Kurzem eingeführte „vorübergehende Schutzregelung“ verleiht ihnen keinen sicheren Rechtsstatus im Land. Wie ungeeignet die Türkei für den Schutz von Flüchtlingen ist, belegen die jüngsten Berichte von Amnesty International über erzwungene Abschiebungen von Flüchtlingen nach Syrien und in den Irak durch türkische Grenzschutzbeamte, die eine eklatante Verletzung der Nichtzurückweisung (non-refoulement-Prinzip) der Genfer Konvention darstellen«

Zeit-Online

Ein ganz schmutziger Deal.

»Auf dieses Szenario waren wir nicht vorbereitet« Das ist überraschend! Wer ein paar Milliarden Euro für eine Sportveranstaltung in den Sand setzen will, muß eigentlich damit rechnen, daß sich auch »Nein«-Stimmen finden.
Olaf Scholz und seine Ja-Sager sind enttäuscht. Der Hafen auf der Insel bleibt das, was er seit Jahrhunderten ist: Ein Hafen und keine olympische Bauruine.

»Die Terroranschläge in Paris haben nicht geholfen. Sie haben vielen Menschen Angst gemacht vor Massenveranstaltungen im Allgemeinen. Auch die aktuellen Korruptions- und Dopingskandale im internationalen Sport waren nicht werblich«

Wirtschaftswissenschafter Wolfgang Maennig

Möglich, daß auch das eine Rolle spielte. Vielleicht ließen aber auch die 6,2 Milliarden Euro, die Scholz als die „am besten durchgerechneten Olympia-Bewerbung ever“ anpries, das Wort »Elbphilharmonie« durch den Raum schweben. Immerhin erscheint es denkbar, daß ein Senat, der nicht einmal ein einzelnes Gebäude auch nur im Ansatz termingerecht ausführen kann, bei der etwas komplexeren Aufgabe Olympia kaum besser dastehen wird. War diese Dauerbaustelle nicht auch die am besten durchgerechnete Philharmonie »ever«?
Die Alarmglocken können gar nicht laut genug läuten, wenn die öffentliche Hand wieder einmal ein Großprojekt ankündigt; die Notbremse der Hamburger Bürger ein Sonnenstrahl im verregneten Herbst.

Aber das wird natürlich der großen Sache nicht gerecht! Der deutsche Spitzensport hätte diesen »richtigen Schub« gebraucht, um aus seinem jahrelangen Formtief zu krabbeln.
Warum es diesen Schub nur in Hamburg, nicht aber an anderen Austragungsstätten gibt… olympische Mystik! Entsprechen mystisch auch Aussage von HSV-Vorstandschef Dietmar Beiersdorfer: »Es wäre eine große Möglichkeit für diese Stadt gewesen, ein gemeinsames Projekt für die Zukunft zu bestreiten«
Ein gemeinsames Projekt für die Zukunft – das kann vieles sein. Wie wäre es mit einem neuen Flughafen? Die werden ja im Moment gerne genommen. Helmut Schmidt- Airport zum Beispiel. Die erst gute Voraussetzung wäre ja bereits gegeben: Der Namensgeber ist tot.

Bleibt als letztes die Verhältnismäßigkeit der 3 Milliarden Euro Machterhalts-Schmiergeld für ca. 2 Millionen Flüchtlinge im Verhältnis zu 6 Milliarden Euro Motivation für eine handvoll Deutscher Spitzensportler. Beziehungsweise Sportler, die dadurch eventuell wieder Spitze werden. Im Geldsack-Weitwurf.

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12 Kommentare zu Presseschredder 30.11.15

  1. Joachim sagt:

    Natürlich ist die EU-Intervention bei Erdoğan der Versuch, die (Türkei) machen zu lassen, was man selbst nicht darf. Wir schätzen ja das Grundgesetz in Deutschland über alles. Denn wir haben Werte (und wollen sie behalten).

    Der Hinweis auf die Menschenrechtsverletzungen der Türkei ist damit wohl ein wenig relativ. Wir sind (auch) die Menschenrechtsverletzer und dazu noch sehr subtil. Ich würde das mit Mafia-Methoden vergleichen. Die bezahlen auch schon mal Auftragsmörder. Ja, das ist nun böse. In Wirklichkeit waschen wir unsere Hände nur in Unschuld und zahlen ein paar Groschen dafür.

    Man könnte sagen, so weit sind wir schon. Wir führen wieder Kriege, umgehen das Völkerrecht und bezahlen noch dafür an jemanden, der noch unterirdischer ist, als wir selbst. Dass wir den dabei betrügen und ihn niemals in die EU lassen können, das merkt ja niemand, schon gar nicht diese „doofen“ Türken? Sicher? Hautsache wir stützen den da, der auf Menschenrecht und Demokratie scheißt und sich am liebsten zu eine Art Kalif auf Lebenszeit ausrufen lassen würde. Glaub jemand, das ein Cent bei den Flüchtlingen ankommt? Wirklich? So sicher, wie die Türkei gegen den ISIS und nicht gegen Kurden vorgeht und so sicher, wie sie nicht am Öl der „Terroristen“ verdienen. Blutgeld nannte das die Bibel und Judas wurde auf ewig verdammt dafür, nur eine Person verraten zu haben.

    Alle sind gleich. Doch wir sind gleicher. Wer war da „wir“, diese Gleicheren, noch einmal? Schweine waren das, glaube ich. Wer da mit den Fingern auf die Türkei zeigt, der leidet an kognitiver Dissonanz.

    Nebenbei: 3e9 geteilt durch 900000 ist 3333 EUR und 33 Cent. Für Gesundheitsversorgung und Bildung der Flüchtlinge. Und wohnen, essen, kleiden usw. müssen die auch noch. Vielleicht ein wenig Kultur geht nun aber eindeutig zu weit. Nun überlege, wie viel Du verdienst. Wie lange kommst Du damit aus? Was kosten Deine Kinder den Staat jeden Tag, Monat für Monat für Wohnung, Bildung und Gesundheit? Und dann stell Dir vor, Du hast nichts. Gar nichts, nicht einmal ein Dach über dem Kopf. 3333 1/3 Euro. Für wie lange? Und was dann?

    Wie viel Geld haben noch einmal die 1% reichsten Leute? Nehmen wir nur die Steuern, die sie nicht bezahlt haben. Oder nehmen wir das Geld für die Banken, was eigentlich den kleinen Sparern, den Kunden der Banken gehört hätte (und durchaus Rettungseffekt für die Banken und die Häuser der kleinen Leute gehabt hätte). Im Grunde sind wir wenigstens konsequent. Gewissermaßen ist der Umgang mit den Flüchtlingen die Methode Griechenland ™. Das ist die Methode der schwarzen Null. Das ist wie beim Fußball. Nur die Fußballbetrüger werden über kurz oder lang wohl in den Knast wandern.

    Ganz sicher werden all diese Kinder der Flüchtlinge (und auch der Griechen) alle Raketenwissenschaftler und würden unsere Rente finanzieren, kämen sie denn bis hier. Ganz sicher müssen wir bei dem Bildungsstand nicht mehr über den Mindestlohn für Flüchtlinge diskutieren. Oder wie ist noch einmal der Plan?

    Ich bin ja nativ, doch mein Plan wäre daran ausgerichtet, ob der skaliert – weil das Problem wird nicht kleiner und niemand kann es aussitzen mit ein paar Milliarden

    und nicht daran, das wir unsere Sünden reinwaschen und meinen, es würde niemand merke(l)n.

    Alles übertrieben? Man mache sich klar, woher unser Geld kommt. Man überlege mal, was geschieht, wenn der Ölpreis nur ein wenig schwankt. Und dann überlege man, woher das Öl kommt. Woher kommt unser Reichtum und wie steht das in Relation zu 3333,33 EURO pro Person. Und wie optimistisch sind eine knappe Millionen Flüchtlinge geschätzt. Könnte es sein, dass hier wirklich alle, von Deutschland über Frankreich, Europa, den Balkan, die Türkei bis zum nahen Osten über Israel, dann Nordafrika und Syrien und sogar Russland verarscht werden? Man könnte fast ehrfürchtig staunen. Wer kommt auf diese Idee?

    Wäre mein Kommentar hier ein Blogartikel, so überlegte ich an der Überschrift: Industrie 4.0 oder wieso die Ariane abgestützt ist. Und da wagt es jemand, von einem olympischen Gedanken zu reden? Mach dich nicht lächerlich.

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  2. waswegmuss sagt:

    Die drei Milliarden sind das Zubrot. Wichtig für Erdgan ist die Visafreiheit ab 2017.

    Ich habe da noch einen schönen Text vom den von mir so geschätzten Alfred Polgar in den Ring zu werfen. Geschrieben 1938:

    ZU EINEM GEGENWARTSTHEMA

    Es irren derzeit sehr viele Menschen, verzweifelt nach
    Obdach und Lebensmöglichkeit suchend, in der Welt
    herum. In diese Situation kamen sie nicht durch eigene
    Schuld, sondern durch fremden Willen. Aber das ändert
    wenig an ihrem Schicksal. Unglück stigmatisiert wie
    Aussatz. Eine Weile, eine kurze Weile weckt es Mitgefühl,
    bald Ungeduld, am Ende Ablehnung und Widerwillen. Die
    Menschen, geneigt, aus der eigenen Not eine Tugend, sind
    noch mehr geneigt, aus der fremden Not ein Verbrechen zu
    machen.
    […]
    Flüchtlinge in Menge, besonders wenn sie kein Geld
    haben, stellen ohne Zweifel die Länder, in denen sie
    Zuflucht suchten, vor heikle materielle, soziale und
    moralische Probleme. Deshalb beschäftigen sich internationale
    Verhandlungen, einberufen, um die Frage zu
    erörtern: »Wie schützt man die Flüchtlinge?« vor allem mit
    der Frage: »Wie schützen wir uns vor ihnen?«
    Oder, durch ein Gleichnis ausgedrückt: Ein Mensch wird
    hinterrücks gepackt und in den Strom geschmissen. Er
    droht zu ertrinken. Die Leute zu beiden Seiten des Stroms
    sehen mit Teilnahme und wachsender Beunruhigung den
    verzweifelten Schwimmversuchen des ins Wasser
    Geworfenen zu, denkend: wenn er sich nur nicht an unser
    Ufer rettet!
    Abel, wenn er vor den Mordabsichten seines Bruders Kain
    geflohen wäre, hätte als Emigrant bittre Unannehmlichkeiten
    zu erdulden gehabt. Er wäre sein Leben lang
    in der Welt herumgelaufen mit dem Abel-Zeichen auf der
    Stirn.
    Aus: Alfred Polgar, Das große Lesebuch, rororo Nr. 23806

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    • pantoufle sagt:

      »Schöner Text« trifft es nicht wirklich. Aber beeindruckend in jedem Falle.

      Daß die drei Milliarden nicht ausschlaggebend sind, ist klar. Visafreiheit ist einer der Punkte, wie die Türkei aus der Situation Kapital schlagen kann. Es wird nicht das Einzige gewesen sein – da lockt noch mehr.
      Auf jeden Fall Balsam für Erdoğans Ego. Da könnte man doch gleich noch einen Pallast…

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  3. DasKleineTeilchen sagt:

    nichtsdesdotrotz finde ich die aktion des BDS-Movement im besten falle zwiespältig; mal abgesehen von dem beschissenen bild einer „uniformierten“ truppe, das mehr oder weniger zwangsläufig mental zu diesem hier führt

    http://www.bild.bundesarchiv.de/dev01/barchpic/2007/06-28/8c/37/80/athene-56ansho11w835wd49ti_layout.jpg

    und den (vorhersehbaren) reaktionen in israel, ist die wahrscheinlichkeit eines stattgebens einer anzeige wegen „amtsanmassung“, -eben *wegen* dem auftreten in qua „uniform“ und dem text auf ihrem zettel („Inspektion. Kennzeichnung von Waren aus den illegalen israelischen Siedlungen.“)- absolut gegeben. sorry, sowas in *der* form in schland zu bringen, ist schon a bissl arg dämlich und durchaus kontraproduktiv. aber was weiss ich schon? im heutigen nihilismus is eh alles nur noch ansichtssache…gooood, I feel the madness knocking on my brain so fucking hard these days.

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  4. pantoufle sagt:

    Moin kleines Teilchen

    Zwiespältig? Ja, das auch sicherlich. Nennen wir es mal polarisierend. Mitgelaufen wäre ich bei denen auch nicht, aber das ist nicht der entscheidende Punkt.
    Was ich allerdings bemerkenswert finde, ist die Verrenkung, aus einem weißen Kittel eine Uniform und aus dieser wiederum Gewaltherrschaft abzuleiten. Da fänden sich treffendere Beispiele:

    Um kurz bei dieser Argumentation zu bleiben: Dann könnte ich auch behaupten, daß mich das Bild an die Brigade Ehrhardt erinnert. (was sie nebenbei ein klein wenig tut.)

    Ein anderer Punkt ist der Beißreflex in rechten Kreisen, jede Kritik an Israels Politik eins zu eins mit Antisemitismus gleichzusetzen, um die durchaus nötige Diskussion im Keim zu ersticken. Das Totschlagargument ist alt und ich will es auch gar nicht weiter aufrollen: Die Auseinandersetzung zwischen Neurechten/Faschisten und Berufsbetroffenen mit Unverträglichkeit darüber bildet jedenfalls keine konstruktive Diskussionsgrundlage.
    Und ganz nebenbei sind Menschen, die »… dann werden ein paar hundert Hamas-Schweine nicht mehr leben … und das ist gut so.« absondern, ohnehin außerhalb jeder Diskussion. Das ist im günstigsten Fall ein Krankheitsbild.

    Der für mich entscheidende Punkt aber ist, in welcher Form sich Protest überhaupt noch äußern darf. Als sehr schönes Beispiel steht das Beispiel von Thelonious mit dem »smoke in« der Piraten in Stuttgart. Angepasster, obrigkeitshöriger und lächerlicher ist kaum denkbar. Verglichen damit sind Aktionen von Greenpeace oder Robin Wood die reine Anarchie. Bei deren Happenings gehen die Meinungen auch gelegentlich auseinander. Oder was ist das hier vom Peng-Collektiv? Aufruf zu einer schweren Straftat? Schienenersatzverkehr für Flüchtlinge. Auf diese geniale Formulierung muß man erst mal kommen…

    Die Aktion des BDS-Movement kann man als nicht besonders einfallsreich betrachten, aber es geht ihnen dabei um einen wichtigen Punkt, über den man reden muß.

    P.S. Kleiner Link zum Thema Kennzeichnung

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    • waswegmuss sagt:

      Da kann ich doch glatt mal mein Wissen anbringen.
      Als Israel noch ein stolzes Land war und die Kibbuze was ganz Tolles landeten jede Woche sechs Frachtjumbos von Carmel/ http://www.agrexco.com auf dem Kölner Flughafen. Die Artikel waren in Kartons verpackt, die ganz stolz das Carmellogo trugen, wie auch die Jumbos.
      Das hat sich in den letzten Jahren gründlich geändert. Mittlerweile kopieren sie die Verpackungen anderer Länder recht gut. Nur die minderwertige Pappe läßt einen stutzig werden. Auch lassen sie Waren gerne über die niederländischen Versteigerungen laufen. Dann sie zwar „Importware“ aber nicht mehr aus Israel.
      Senf Ende.

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      • pantoufle sagt:

        Moin waswegmuss

        Danke für die Info – auch wenn der »Angesprochene« irgend ein Detail daran auszusetzen hat. Was aber gar nicht so interessant ist.
        Was ich für mindestens so bemerkenswert halte: Ich habe gelegentlich solche Flitzpiepen zitiert, ohne Namen zu nennen oder darauf zu verlinken. Im Grunde geht’s mir dabei um alles Mögliche, nur nicht um die Figur, die dahinter steht. Was mich aber immer wieder überrascht, ist die Konstanz, mit der diese Pfeifen aufstehen, mit dem Finger schnippen und »Ich wars« brüllen. Oder ihre debilen Wasserträger, die das für sie übernehmen – auch eine Art von Freunden, die ich mir verbitten würde.

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    • DasKleineTeilchen sagt:

      moin moin
      ja, das rückts gerade wieder bischen zurecht für mich…ich sach ja; schön, daßde da bist.

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  5. Fluchtwagenfahrer sagt:

    Moin Pantoufle,
    kenne den Hr. Karl nicht, muss ich aber auch nicht.
    Ein kleiner Rüttelreim für Dich:
    Steht der Pantoufle auf der Lichtung,
    droht dem Karlchen die Vernichtung.
    Bitterschön

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    • pantoufle sagt:

      Moin Fluchtwagenfahrer
      Dankeschön!
      Hast Du schon mal versucht, eine Qualle mit dem Hammer totzuschlagen?
      😀
      Für alle, die ihn nicht kennen, gibts das wunderbaren Freddy Quinn Lied. Karlchen? So ein VTler mit kriminellem Hintergrund.

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